von Dirk Schlei | 30. Mai 2022 | Uncategorized
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden (Beschluss vom 05.04.2022 – 3 StR 16/22), dass – auch wenn ein Fall der notwendigen Verteidigung vorliege – eine Pflichtverteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren dann entbehrlich sei, wenn der...
von Dirk Schlei | 28. Mrz 2022 | Uncategorized
Bereits im Februar 2022 hatte sich der 6. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) erstmals mit dem Thema EncroChat befasst. Mein Kollege, der auf Revisionen von Strafurteilen spezialisierte Rechtsanwalt und Strafverteidiger Jens Schiminowski, hatte die Entscheidung hier...
von Dirk Schlei | 6. Mrz 2022 | Uncategorized
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erstmals mit dem Thema EncroChat befasst. Mein Kollege, der auf Revisionen von Strafurteilen spezialisierte Rechtsanwalt und Strafverteidiger Jens Schiminowski, hat die Entscheidung hier einmal näher beleuchtet:...
von Dirk Schlei | 7. Jan 2022 | Uncategorized
Heute geht über einen häufig verwendeten und oft fehlgebrauchten Begriff, und zwar den Begriff Rechtsstaat. Dabei unternimmt dieses kurze Pamphlet nicht den Versuch, den Begriff in all seiner Komplexität oder gar (straf)rechtsgeschichtlich darzustellen. Vielmehr geht...
von Dirk Schlei | 28. Aug 2020 | Uncategorized
Ist der Tretroller mit Elektroantrieb (E-Scooter) ein Kraftfahrzeug? Ja, denn § 1 Absatz 2 Straßenverkehrsgesetz besagt: „Als Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes gelten Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu...
