von Dirk Schlei | 2. Juli 2025 | Uncategorized
§ 15c Abs. 1 S. 1 PolG NRW lautet: „Die Polizei kann bei der Durchführung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und zur Verfolgung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten mittels körpernah getragener Aufnahmegeräte offen Bild- und Tonaufzeichnungen anfertigen, wenn...
von Dirk Schlei | 22. Jan. 2025 | Uncategorized
Damit, was ANOM ist, und mit der bisherigen, widersprüchlichen Rechtsprechung zur Frage der Verwertbarkeit von Daten aus ANOM-Chats hatte ich mich bereits hier befasst: Verwertbarkeit von ANOM-Chats Seinerzeit fehlte es noch an einer Entscheidung des BGH. Die...
von Dirk Schlei | 14. Okt. 2024 | Uncategorized
Die Verwertung von Daten aus dem EncroChat-Hack ist mittlerweile durch den BGH abgesegnet: EncroChat (Update) Und auch der EuGH nimmt eine Verwertbarkeit an, wenn bestimmte Bedingungen eingehalten werden. Umso spannender ist die Frage, wie es um die Verwertbarkeit von...
von Dirk Schlei | 30. Mai 2022 | Uncategorized
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden (Beschluss vom 05.04.2022 – 3 StR 16/22), dass – auch wenn ein Fall der notwendigen Verteidigung vorliege – eine Pflichtverteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren dann entbehrlich sei, wenn der...
von Dirk Schlei | 28. März 2022 | Uncategorized
Bereits im Februar 2022 hatte sich der 6. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) erstmals mit dem Thema EncroChat befasst. Mein Kollege, der auf Revisionen von Strafurteilen spezialisierte Rechtsanwalt und Strafverteidiger Jens Schiminowski, hatte die Entscheidung hier...
