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Blog

Betäubungsmittel: Chat und Handel

Am Ende meines jüngsten Beitrags zum Thema EncroChat hatte ich es bereits angedeutet: Bei vielen Mandanten herrscht große Unkenntnis dazu, wie wenige Äußerungen in einem Chat den Gerichten genügen, um einen Handel mit Betäubungsmitteln (in nicht geringer Menge) zu...

EncroChat (Update)

Bereits im Februar 2022 hatte sich der 6. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) erstmals mit dem Thema EncroChat befasst. Mein Kollege, der auf Revisionen von Strafurteilen spezialisierte Rechtsanwalt und Strafverteidiger Jens Schiminowski, hatte die Entscheidung hier...

EncroChat

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erstmals mit dem Thema EncroChat befasst. Mein Kollege, der auf Revisionen von Strafurteilen spezialisierte Rechtsanwalt und Strafverteidiger Jens Schiminowski, hat die Entscheidung hier einmal näher beleuchtet:...

Compliance: EU-Whistleblower-Richtlinie (Drittes Update)

Seit 2018 berichte ich in unregelmäßigen Abständen über die EU-Whistleblower-Richtlinie: ihren Inhalt und ihre (fehlende) Umsetzung in nationales Recht - zuletzt hier: https://strafverteidiger-schlei.de/compliance-eu-whistleblower-richtlinie-zweites-update/ Nun ist...

Rechtsstaat

Heute geht über einen häufig verwendeten und oft fehlgebrauchten Begriff, und zwar den Begriff Rechtsstaat. Dabei unternimmt dieses kurze Pamphlet nicht den Versuch, den Begriff in all seiner Komplexität oder gar (straf)rechtsgeschichtlich darzustellen. Vielmehr geht...

Wirtschaftsstrafrecht: 5 Fakten zum Schneeballsystem (Ponzi-System)

Begriffsklärung Schneeballsystem oder Pyramidensystem meint ein Geschäftsmodell, zu dessen Funktionieren eine ständig und rasch steigende Anzahl Teilnehmer benötigt wird. Wenn im Wirtschaftsstrafrecht von einem Schneeballsystem die Rede ist, ist in der Regel ein...

Studentische Aushilfe(n) (m/w/d) gesucht

Ab sofort auf 450,- €-Basis bei ca. 9 Stunden/Woche Als studentische Aushilfe(n) unterstützen Sie eines der bekanntesten Kölner Strafverteidigerbüros als Organisationstalent und Ansprechpartner für administrative Themen. Als Büroassistenz sind Sie Teil des Teams,...

Compliance: Sorgfaltspflichtengesetz (Lieferkettengesetz)

Bei der Ausweitung der Compliance-Anforderungen an Unternehmen beweist der Gesetzgeber erneut irritierenden Einfallsreichtum: Am 03.03.2021 hatte die Regierung den Entwurf für ein Sorgfaltspflichtengesetz (bislang besser bekannt als Lieferkettengesetz) beschlossen. Am...

Compliance: Verbandssanktionengesetz

Was lange währt, wird endlich gut? Mitte letzten Jahres hat die Bundesregierung nun doch einen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft zur Einführung des Gesetzes zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten (nachfolgend...