von Dirk Schlei | 18. Jan 2024 | Auslieferung
Es ist schon eine ganze Weile her, dass ich darüber berichtet hatte, welch strenge Voraussetzungen die Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen hat. Später hatte ich erläutert, was gilt, wenn der türkische Staat die Auslieferung in die Türkei verlangt. Nun hat...
von Dirk Schlei | 16. Apr 2019 | Auslieferung
Zuletzt hatte ich über die Voraussetzungen einer Auslieferung nach Ungarn berichtet. Nun hat hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG 2 BvR 1845/18) erneut entschieden, dass die Auslieferung an einen EU-Mitgliedsstaat (auf der Grundlage eines Europäischen Haftbefehls)...
von Dirk Schlei | 31. Jan 2019 | Auslieferung
Nur ganz kurz zur Auslieferung nach Ungarn zum Zwecke der Strafverfolgung aufgrund eines Europäischen Haftbefehls: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG 2 BvR 237/18) hat entschieden, dass in einem solchen Fall nicht ohne weiteres ausgeliefert werden darf. Unter...
von Dirk Schlei | 8. Aug 2018 | Auslieferung
Zuletzt hatte ich darüber berichtet, welch strenge Voraussetzungen die Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen hat. Was aber gilt, wenn der türkische Staat die Auslieferung in die Türkei verlangt? Hierzu existieren zahlreiche obergerichtliche Entscheidungen....
