von Dirk Schlei | 18. Okt 2022 | Betäubungsmittel
Aus gegebenem Anlass: Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat bereits mit Urteil vom 11.04.2019 (3 C 13.17) zu Cannabisfahrt und Fahrerlaubnisentzug entschieden, dass einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten nach erstmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss die... von Dirk Schlei | 10. Okt 2022 | Betäubungsmittel
Aus gegebenem Anlass stelle ich kurz die aktuelle Rechtslage zu Cannabisfahrt und Strafbarkeit bzw. Ordnungswidrigkeit dar: Cannabisfahrt und Strafbarkeit Nach § 316 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wer im (Straßen)Verkehr... von Dirk Schlei | 24. Sep 2022 | Betäubungsmittel
Weil ähnliche Fallkonstellationen immer wieder verhandelt werden: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bereits in seinem Beschluss vom 31.05.2016 (3 Str 138/16) festgestellt: Ohne konkrete Feststellungen zum Wirkstoffgehalt ist eine Verurteilung wegen Handels mit... von Dirk Schlei | 19. Sep 2022 | Betäubungsmittel
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss vom 01.05.2022 (1 StR 83/22) bestätigt: Amphetamin ist keine harte Droge. Im Einzelnen: Die Entscheidung des Landgerichts Das Landgericht München I hatte bei der Strafrahmenwahl zum Nachteil des Angeklagten befunden,... von Dirk Schlei | 8. Apr 2022 | Betäubungsmittel
Am Ende meines jüngsten Beitrags zum Thema EncroChat hatte ich es bereits angedeutet: Bei vielen Mandanten herrscht große Unkenntnis dazu, wie wenige Äußerungen in einem Chat den Gerichten genügen, um einen Handel mit Betäubungsmitteln (in nicht geringer Menge) zu...