von Dirk Schlei | 31. Aug 2018 | Uncategorized
Welche Grundsätze für die Wahlgegenüberstellung und die Wahllichtbildvorlage gelten. Wie Wahlgegenüberstellung und Wahllichtbildvorlage praktisch durchzuführen. Und warum das so sein muss. Nummer 18 RiStBV Nummer 18 der Richtlinien für das Strafverfahren und das...
von Dirk Schlei | 21. Aug 2018 | Betäubungsmittel
Für die zutreffende Beurteilung der Strafbarkeit des Besitzes von Betäubungsmitteln ist es notwendig, den Wirkstoffgehalt der jeweiligen Substanz zu kennen. Dies soll hier kurz am praktisch besonders relevanten Beispiel von Cannabis dargestellt werden: Grundsätzlich:...
von Dirk Schlei | 8. Aug 2018 | Auslieferung
Zuletzt hatte ich darüber berichtet, welch strenge Voraussetzungen die Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen hat. Was aber gilt, wenn der türkische Staat die Auslieferung in die Türkei verlangt? Hierzu existieren zahlreiche obergerichtliche Entscheidungen....
von Dirk Schlei | 1. Aug 2018 | Uncategorized
Zuletzt hatte ich dargestellt, welch strenge Voraussetzungen die Einschränkung der Freizügigkeit eines EU-Ausländers hat, auch wenn sich dieser (in Deutschland) strafbar gemacht hat. Jetzt soll es um die Frage gehen, unter welchen Voraussetzungen eine Ausweisung...
von Dirk Schlei | 1. Aug 2018 | Uncategorized
Immer wieder mal droht eine Kommune die Einschränkung der Freizügigkeit eines EU-Ausländers (nachfolgend „Unionsbürger“ genannt) an, weil dieser wegen einer Straftat verurteilt wurde. Hierzu folgende Anmerkungen: Bloße Verurteilung reicht nicht Bereits...
