von Dirk Schlei | 7. Jan. 2022 | Uncategorized
Heute geht über einen häufig verwendeten und oft fehlgebrauchten Begriff, und zwar den Begriff Rechtsstaat. Dabei unternimmt dieses kurze Pamphlet nicht den Versuch, den Begriff in all seiner Komplexität oder gar (straf)rechtsgeschichtlich darzustellen. Vielmehr geht...
von Dirk Schlei | 28. Aug. 2020 | Uncategorized
Ist der Tretroller mit Elektroantrieb (E-Scooter) ein Kraftfahrzeug? Ja, denn § 1 Absatz 2 Straßenverkehrsgesetz besagt: „Als Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes gelten Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu...
von Dirk Schlei | 28. Aug. 2020 | Uncategorized
Was sagt das Straßenverkehrsrecht zur Nutzung elektronischer Geräte? 23 Absatz 1a Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung bestimmt: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient oder zu dienen...
von Dirk Schlei | 29. März 2020 | Uncategorized
Wie erwartet hat der Gesetzgeber ein Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (COVFAbG) verabschiedet. Dessen Artikel 3 erweitert die Möglichkeiten einer Hemmung der Unterbrechungsfristen der...
von Dirk Schlei | 23. Juli 2019 | Uncategorized
Vor einer Weile hatte ich im Rahmen einer Beitragsreihe zu den verschiedenen Beteiligten eines Strafverfahrens klargestellt, dass ein Staatsanwalt aufgrund seiner Einbindung in eine hierarchische Behörde nicht unabhängig ist (wobei man zwischen weisungsfreien und...
