von Dirk Schlei | 1. Aug. 2018 | Uncategorized
Immer wieder mal droht eine Kommune die Einschränkung der Freizügigkeit eines EU-Ausländers (nachfolgend „Unionsbürger“ genannt) an, weil dieser wegen einer Straftat verurteilt wurde. Hierzu folgende Anmerkungen: Bloße Verurteilung reicht nicht Bereits...
von Dirk Schlei | 25. Juli 2018 | Uncategorized
Nachstehend möchte ich einen kurzen Überblick über den Ablauf eines Strafverfahrens geben: Ermittlungsverfahren Liegen tatsächliche Anhaltspunkte für eine mögliche Straftat vor – sei es aufgrund eigener Erkenntnisse der Ermittlungsbehörden, sei aufgrund einer...
von Dirk Schlei | 24. Juli 2018 | Uncategorized
Nach meinem Beitrag über das beschleunigte Strafverfahren stelle ich hier eine weitere besondere Verfahrensart der Strafprozessordnung vor: den Strafbefehl bzw. das Strafbefehlsverfahren. Antrag auf Erlass eines Strafbefehls Die Staatsanwaltschaft stellt einen Antrag...
von Dirk Schlei | 19. Juli 2018 | Uncategorized
Wer vorher weiß, wie eine Hauptverhandlung abläuft, kann ihr besser folgen und seine Rechte besser wahrnehmen. Daher möchte ich hier kurz den Ablauf der Hauptverhandlung – vom Gesetz als „Gang der Hauptverhandlung“ bezeichnet – skizzieren: 1....
von Dirk Schlei | 9. Juli 2018 | Uncategorized
Vor einer Weile hatte ich über die allgemeinen Voraussetzungen einer rechtmäßigen Durchsuchung beim Beschuldigten und bei Dritten berichtet. Außerdem hatte ich einen Durchsuchungsleitfaden auch als Download bereitgestellt für den Fall, dass tatsächlich eine...
