von Dirk Schlei | 31. Juli 2026 | Betäubungsmittel & Cannabis
Zu ausgewählten Blogbeiträgen gibt es hier nun Podcasts in englischer Sprache:...
von Dirk Schlei | 22. Jan. 2025 | Betäubungsmittel & Cannabis
Damit, was ANOM ist, und mit der bisherigen, widersprüchlichen Rechtsprechung zur Frage der Verwertbarkeit von Daten aus ANOM-Chats hatte ich mich bereits hier befasst: Verwertbarkeit von ANOM-Chats Seinerzeit fehlte es noch an einer Entscheidung des BGH. Die...
von Dirk Schlei | 14. Okt. 2024 | Betäubungsmittel & Cannabis
Die Verwertung von Daten aus dem EncroChat-Hack ist mittlerweile durch den BGH abgesegnet: EncroChat (Update) Und auch der EuGH nimmt eine Verwertbarkeit an, wenn bestimmte Bedingungen eingehalten werden. Umso spannender ist die Frage, wie es um die Verwertbarkeit von...
von Dirk Schlei | 4. Mai 2024 | Betäubungsmittel & Cannabis
In meinem ersten Blogbeitrag zum neuen Cannabisgesetz hatte ich bereits einige Punkte angesprochen, die rechtlich bedenklich erscheinen: Betäubungsmittel: Cannabisgesetz (Teil 1) Insbesondere das Nebeneinander von erlaubter bzw. strafbarer Pflanzenmenge einerseits und...
von Dirk Schlei | 26. März 2024 | Betäubungsmittel & Cannabis
Der Bundestag hatte am 23.02.2024 den Regierungsentwurf „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis“ (nachfolgend „Cannabisgesetz“ oder „CanG“ genannt) angenommen, und zwar in der Ausschussfassung (also unter Berücksichtigung der vom...
