von Dirk Schlei | 19. Nov. 2018 | Uncategorized
Im zweiten Teil der Beitragsreihe zur Vermögensabschöpfung geht es um Beschlagnahme und Einziehung beim Dritten. Bereits im ersten Teil dieser Beitragsreihe ist hoffentlich deutlich geworden, dass das neue Recht der Vermögensabschöpfung eine erhebliche Erweiterung der...
von Dirk Schlei | 16. Nov. 2018 | Uncategorized
„Ob OK-Kriminelle, Rocker, Mafiosi oder Clan-Angehörige – eines eint sie: das Streben, die aus ihren kriminellen Machenschaften erlangten Gewinne zu sichern. Deshalb ist es eines der effektivsten Mittel, ihnen ihr kriminell erworbenes Geld oder die damit...
von Dirk Schlei | 25. Okt. 2018 | Uncategorized
Gestern hatte ich den Referentenentwurf zur Umsetzung der sogenannten PKH-Richtlinie in Strafsachen bereits grundsätzlich deswegen kritisiert, weil er den Leitgedanken dieser EU-Richtlinie nicht aufgreift. Leitgedanke der PKH-Richtlinie ist, dass auch finanzschwachen...
von Dirk Schlei | 24. Okt. 2018 | Uncategorized
Vor kurzem hatte ich hier über die für 2019 anstehende Umsetzung der europäischen Richtlinie über die Prozesskostenhilfe in Strafsachen berichtet. Jetzt liegt ein Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums vor, der unter folgendem Link als PDF-Datei zum Download...
von Dirk Schlei | 1. Okt. 2018 | Uncategorized
Was das beschleunigte Strafverfahren ist und welche Unwägbarkeiten es birgt, hatte ich vor einiger Zeit hier erläutert. Kürzlich hatte ich dann hier dargestellt, wie vom beschleunigten Verfahren in das normale Strafverfahren gewechselt werden kann, wenn sich die Sache...
