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Beschleunigtes Verfahren und Wechsel in das Regelverfahren

Vor einer ganzen Weile hatte ich hier erläutert, was das beschleunigte Strafverfahren ist, und auch einige Bedenken hiergegen geäußert. Ergänzend geht es jetzt um: beschleunigtes Verfahren und Wechsel in das Regelverfahren. Nochmal : Charakteristik des beschleunigten...

Konfliktverteidigung

Zu Theorie und Praxis der Rolle des Strafverteidigers hatte ich hier bereits elementares ausgeführt. Dabei war ich zu dem Schluss gelangt, dass der Verteidiger vor allem auf ein für seinen Mandanten faires Verfahren zu achten und ggf. auch dafür zu kämpfen hat. Nimmt...

Prozesskostenhilfe im Strafverfahren

Warum die heutige Regelung kritikwürdig ist Die heutigen Regelungen zur Pflichtverteidigerbestellung sind in vielerlei Hinsicht kritikwürdig. Kritikwürdig ist unter anderem, dass Personen, deren finanzielle Leistungsfähigkeit dazu ausreicht, stets einen...

Wahlgegenüberstellung und Wahllichtbildvorlage

Welche Grundsätze für die Wahlgegenüberstellung und die Wahllichtbildvorlage gelten. Wie Wahlgegenüberstellung und Wahllichtbildvorlage praktisch durchzuführen. Und warum das so sein muss. Nummer 18 RiStBV Nummer 18 der Richtlinien für das Strafverfahren und das...

Betäubungsmittel: Cannabis Wirkstoffgehalt

Für die zutreffende Beurteilung der Strafbarkeit des Besitzes von Betäubungsmitteln ist es notwendig, den Wirkstoffgehalt der jeweiligen Substanz zu kennen. Dies soll hier kurz am praktisch besonders relevanten Beispiel von Cannabis dargestellt werden: Grundsätzlich:...

Auslieferung in die Türkei?

Zuletzt hatte ich darüber berichtet, welch strenge Voraussetzungen die Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen hat. Was aber gilt, wenn der türkische Staat die Auslieferung in die Türkei verlangt? Hierzu existieren zahlreiche obergerichtliche Entscheidungen....

Ausweisung türkischer Staatsangehöriger?

Zuletzt hatte ich dargestellt, welch strenge Voraussetzungen die Einschränkung der Freizügigkeit eines EU-Ausländers hat, auch wenn sich dieser (in Deutschland) strafbar gemacht hat. Jetzt soll es um die Frage gehen, unter welchen Voraussetzungen eine Ausweisung...